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Sie erfolgt kostenlos im jeweiligen Amtsgericht oder online teilweise kostenpflichtig über das Gemeinsame Registerportal der Länder. Das Handelsregister kennt keinen — wie vielfach angenommen — öffentlichen Glauben. Die negative Publizität knüpft hingegen an das an, was nicht im Register steht. Im Deutschen Reich informierte das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich als eigenständige tägliche Publikation über Eintragungen, die nach Amtsgericht sortiert waren. Das Handelsregister wird von den Amtsgerichten als Registergerichten geführt. Die am Handelsverkehr Beteiligten trifft daher ein gesetzlicher Zwang, diese Tatsachen eintragen zu lassen. Dezember wurden die Eintragungen auch in einem oder mehreren örtlichen Bekanntmachungsblättern Art.

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Dem ist dadurch Rechnung zu tragen, dass derartige Eintragungen auf Fälle der Auslegung gesetzlicher Vorschriften, der Analogiebildung und der richterlichen Rechtsfortbildung zu beschränken sind. Für die Erteilung von Ablichtungen und Ausdrucken werden Gebühren bzw. Einige regionale Tageszeitungen bieten auf ihrer Website die Möglichkeit, durch das örtliche Amtsgericht erfolgte Handelsregistereintragungen der letzten Jahre nachzuschlagen. Februar um In Berlin wurde das Handelsregister ab von der neugegründeten Korporation der Berliner Kaufmannschaft geführt. Ist eine eintragungspflichtige Tatsache eingetragen und bekannt gemacht worden, dann darf sich der eingetragene Kaufmann nach Ablauf von 15 Tagen jrb Bekanntmachung darauf berufen.

Der aktuelle Abdruck aus dem Handelsregister betrifft die entsprechenden Eintragungen zu einem bestimmten Unternehmen, welcher nur die zum Zeitpunkt gültigen Informationen beinhaltet. Februar um Das Registerrecht gehört zum Gebiet der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzrichtlinie einverstanden.

Nur wenige Tatsachen gelten als eintragungsfähig. Sie können ins Handelsregister eingetragen werden, müssen aber nicht. Die Registereintragungen erfolgen durch den Rechtspfleger oder Richter.

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Common register portal of the German federal states

Firma, Rechtsform, Inhaber bzw. Bei allen übrigen Registern ist der Kreis der Rechtsverhältnisse so begrenzt, dass diese Unterscheidung nicht erforderlich ist. Die bei Einführung des elektronischen Handelsregisters noch gültigen Eintragungen wurden aber ohnehin bereits in der elektronischen Ersteintragung hb.

Eine Amtspflichtsverletzung des Registerrichters führt jedoch nicht zur Staatshaftung nach Art.

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Einige regionale Tageszeitungen bieten auf ihrer Website die Möglichkeit, durch das örtliche Amtsgericht erfolgte Handelsregistereintragungen der letzten Jahre nachzuschlagen. Die Eintragung im Handelsregister hat somit konstitutive Wirkung, weil ein solcher Unternehmensvertrag als gesellschaftsrechtlicher Organisationsvertrag satzungsgleich den rechtlichen Status der beherrschten Gesellschaft ändert.

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Mit der Verabschiedung des Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuches am Der Datenschutz schränkt das Einsichtsrecht nicht ein. Eintragungen erfolgen in der Regel auf Antrag. Das HRA erteilt Auskunft über: Ist dagegen eine Personengesellschaft die beherrschte Gesellschaft, kann die Eintragung eines Unternehmensvertrages in das Handelsregister weder auf eine ausdrückliche gesetzliche Bestimmung gestützt noch aus einer entsprechenden Anwendung der für eine Satzungsänderung geltenden Vorschriften hergeleitet werden.

Die Eintragung eines Unternehmensvertrages einer Personengesellschaft könne folglich nicht — wie bei der GmbH — daraus hergeleitet werden, dass das Gesellschaftsstatut unternehmensvertraglich überlagert werde. Daher kann sich ein Kaufmann gegenüber einem Geschäftspartner beispielsweise nicht auf das Erlöschen einer Prokura berufen, wenn der jeweilige Umstand nicht im Handelsregister eingetragen und bekannt gemacht worden ist. In anderen Sprachen English Links bearbeiten. Das Handelsregister besteht nach der Handelsregisterverordnung aus elektronisch geführten Registerblättern und enthält unter anderem Angaben zu.

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Neben den Eintragungen sind im Handelsregister auch verschiedene Dokumente einsehbar. Kapitalgesellschaften und Personengesellschaften ohne eine natürliche Person als persönlich haftenden Gesellschafter sind verpflichtet, ihre Jahresabschlüsse beim Betreiber des elektronischen Bundesanzeigers offenzulegen. Altbestände von Papierdokumenten wurden jedoch nur teilweise und je nach Bundesland in unterschiedlichem Umfang digitalisiert.

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Die Eintragung einer Tatsache im Handelsregister, deren Eintragung nicht vom Gesetz bestimmt oder zugelassen wird eintragungsfähige Tatsacheist nach ständiger Rechtsprechung des BGH nur dann zulässig, wenn Sinn und Zweck des Handelsregisters die Eintragung erfordern und für ihre Eintragung ein erhebliches Interesse des Rechtsverkehrs besteht.

Das Registerverfahrenbeschleunigungsgesetz schuf die rechtliche Möglichkeit, das Handelsregister in elektronischer Form zu führen.

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Das Handelsregister in Deutschland ist ein öffentliches Verzeichnisdas Eintragungen über die angemeldeten Kaufleute im Bezirk des zuständigen Registergerichts führt und das über die dort hinterlegten Dokumente Auskunft erteilt.

Die Offenlegungspflicht wurde mit Wirkung zum Abschluss auf elektronische Übertragung ergänzt und ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur noch in elektronischer Form möglich.

Für die Erteilung von Ablichtungen und Ausdrucken werden Gebühren bzw. Vor einer Eintragung sind die Registergerichte verpflichtet, die formelle und materielle Berechtigung des Eintragungsantrags zu prüfen und nicht eintragungsfähige Anträge zurückzuweisen.

Die in diesen Abteilungen einzutragenden Rechtsverhältnisse und Tatsachen sind sehr vielgestaltig, sodass registerrechtlich yrb das Handelsregister rhb eintragungspflichtigen, eintragungsfähigen und nicht eintragungsfähigen Tatsachen unterscheidet.

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Die am Handelsverkehr Beteiligten trifft daher ein gesetzlicher Zwang, diese Tatsachen eintragen zu hhrb. In das Handelsregister wird nicht alles eingetragen, was für den Rechts- und Handelsverkehr bedeutsam ist.